Meldungen

"Fortschritt, Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit sind die Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit."

Zur geplanten Überarbeitung des COVID-19 Zertifikates erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP im EP Jan-Christoph Oetjen (MdEP):

"Mit ihren derzeitigen Schuldzuweisungen versucht die Union, ihre Untätigkeit bei der Förderung des Ganztagsausbaus zu vertuschen und den schwarzen Peter für die eigene schlechte Regierungsarbeit der vergangenen Jahre den Ampel-Partnern in die Schuhe zu schieben. Das ist unehrlich", so der FDP-Bundestagsabgeordnete Matthias Seestern-Pauly.

Zur Debatte über die Befestigung der EU-Außengrenze erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP im EP Jan-Christoph Oetjen (MdEP):

Stefan Birkner soll Spitzenkandidat der Liberalen für die kommende Landtagswahl werden.

Zu den illegalen Pushbacks an der kroatischen Grenze erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP im EP Jan-Christoph Oetjen (MdEP):

Zum heutigen EU-Resettlement-Forum erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP im EP Jan-Christoph Oetjen (MdEP):

Zum Ratstreffen über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (AFID) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP im EP und Vizevorsitzende des Verkehrsausschusses Jan-Christoph Oetjen (MdEP):

Zum heutigen Ratstreffen der Verkehrs- und Energieminister und den Beratungen über die Richtlinie zur Förderung und Nutzung von Energie aus erneuerbaren Energien (RED) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP im EP, Jan-Christoph Oetjen (MdEP):

„Die Bundesregierung drückt sich einmal mehr bei der barrierefreien Mobilität."