Meldungen

17.12.2025

Christian Dürr: Was von der Leyen vorgestellt hat, ist eine Klatsche für Friedrich Merz

Zum Verbrennerverbot erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr:

15.12.2025

Konstantin Kuhle: Kritik an Arbeitspflicht für Asylbewerber geht in die falsche Richtung

Zur Diskussion über die Einführung einer Arbeitspflicht für Asylbewerber in einzelnen niedersächsischen Kommunen äußert sich der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen:

14.12.2025

Christian Dürr: Merz verspricht Reformen – und führt Deutschland mit steigenden Abgaben in den Winter der Enttäuschung

Zu den Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), wonach die Abgabenlast 2026 für viele Haushalte steigt, erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr:

11.12.2025

Imke Haake: Gesetzliches Handyverbot an niedersächsischen Grundschulen

Zur aktuellen Debatte um das Handyverbot an den niedersächsischen Schulen, äußert sich die kultuspolitische Sprecherin und Generalsekretärin der FDP Niedersachsen, Imke Haake:

10.12.2025

Christian Dürr: Mehr Länder müssen von der Öffnungsklausel Gebrauch machen – sonst verteuert die Grundsteuer Wohnen immer weiter

Anlässlich der Entscheidung des Bundesfinanzhofs zur Grundsteuerreform erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr:

09.12.2025

Christian Dürr: Mit Friedrich Merz bekommen die Menschen die Rekordschulden der SPD und die Rentenpolitik von Robert Habeck

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr gab im Nachgang der Sitzungen des Präsidiums und des Bundesvorstands der Freien Demokraten das folgende Statement ab:

07.12.2025

Christian Dürr: Rentenpaket stellt die Menschen vor Schuldenberge und immer höhere Belastungen

Zur Diskussion über Beitrags- und Steuererhöhungen zur Finanzierung des beschlossenen Rentenpaketes erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr:

05.12.2025

Christian Dürr: Mit der Rentenabstimmung ist die Koalition von Friedrich Merz gescheitert

Anlässlich der Abstimmung über das Rentenpaket im Deutschen Bundestag gab der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr folgendes Statement ab:

01.12.2025

Konstantin Kuhle: Keine überzogenen Eingriffe in die Fankultur

Zu den bei der bevorstehenden Innenministerkonferenz vom 3. bis 5. Dezember in Bremen zur Diskussion stehenden Maßnahmen zur Sicherheit bei Fußballspielen, insbesondere zur Einführung personalisierter Eintrittskarten und der möglichen KI-gestützten Gesichtserkennung beim Stadionzugang, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle:

30.11.2025

Christian Dürr: Wenn hier gegen jeden Bürger ohne Anlass ermittelt werden kann, ist das eines Rechtsstaats nicht würdig

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr gab der „Neue Zürcher Zeitung“ folgendes Interview. Die Fragen stellte Elke Bodderas.