Meldungen

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr schrieb für die „Nordwest-Zeitung“ (Freitagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag:

Vonden Ankündigungen des Kultusministers, die Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr sei durch ausgeschriebene Stellen und genügend Bewerber gesichert, bleibt nach Ansicht der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen nicht mehr viel übrig.

"Der Pauschbetrag in der Einkommensteuer für Menschen mit Behinderungen muss endlich erhöht werden. Während sich die Preise für medizinische Geräte alleine seit den 1990er Jahren verdoppelt haben, ist der Pauschbetrag seit 1975 nicht mehr angepasst worden. Hier besteht ganz offensichtlich dringender Handlungsbedarf", so der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck.

Nachden jüngsten Großausbrüchen des Corona-Virus geraten Aerosole und ihre Ausbreitung in Innenräumen zunehmend in den Fokus. Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf das Ende des Sommers und die nahende Indoor-Saison fordert die FDP-Fraktion verstärkte Forschung in diesem Bereich und eine breite Informations- und Präventionsoffensive durch die Landesregierung.

Heute hat das Bundeskabinett ein Verbot von Einwegplastik beschlossen. Dazu erklärt die für Umwelt und Klima zuständige Haushaltspolitikerin im Bundestag, Ulla Ihnen (FDP):

Zu der heute im Kabinett beschlossenen Digitalisierung von Familienleistungen erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Grigorios Aggelidis:

Angesichtsder Vorstellung des Nachtragshaushalts fordert der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Christian Grascha, die Landesregierung zur Sparsamkeit auf:

Die FDP-Bundestagsfraktion fordert: Wenn Eltern durch Kita- und Schulschließung in Schwierigkeiten geraten, soll zukünftig Homeoffice nicht gleichzeitig als zumutbare Kinderbetreuung angesehen werden. Zu dem entsprechenden Antrag erklärt der familienpolitische Sprecher Grigorios Aggelidis:

Die Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitikerin Ulla Ihnen (FDP) erklärt:

Der lokale Bundestagsabgeordnete Jens Beeck (FDP) hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für die Stationierung eines neuen Katastrophenschutzfahrzeuges im Emsland stark gemacht und sich hierzu auch an den niedersächsischen Innenminister gewandt.