Meldungen

Bauen soll einfacher werden, schneller vorangehen und günstiger werden.

Eine Bremse im kommunalen Finanzausgleich bei der Grund- und Gewerbesteuer soll zukünftig weitere Steuererhöhungen für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen verhindern.

Für den landwirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, entbehrt die heute vorgestellte Nitrat- und Phosphat-Kulisse einer belastbaren wissenschaftlichen Grundlage.

Mit einem Entschließungsantrag hat die Fraktion der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen ihre klimapolitischen Ideen ins Plenum eingebracht.

Die für Landwirtschaft und Umwelt zuständige Haushaltspolitikerin Ulla Ihnen, MdB (FDP), erklärt:

Zum Kabinettsbeschluss des Agrar-Pakets erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Gero Hocker:

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagsausgabe) das folgende Interview.

Zum Beschluss des Bundeskabinetts über das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen erklärt die Haushaltspolitikerin Ulla Ihnen, MdB (FDP):

„Es ist mir schleierhaft, wie der Kultusminister darauf kommt, dass es keinen Bedarf an zusätzlichen Lehrern gibt“

Wissenschaftsminister Thümler macht endlich das, was seitens des Bundes schon lange zugesagt ist.